Armin Schwarz: „700 Millionen Euro für Straßen, Tunnel und Brücken – eine enorme Leistung des Landes“ – „Hessen ist wichtigste Verkehrsdrehscheibe in Deutschland“

„700 Millionen Euro werden dieses Jahr von Bund und Land in Straßen, Tunnel und Brücken in Sanierung, Aus- und Neubau der hessischen Straßen und Autobahnen investiert. Das ist eine enorme Leistung der von CDU und FDP getragenen Landesregierung. Solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Firmen und Geschäfte. Die Attraktivität Hessens als Wirtschaftstandort ist nicht zuletzt auf die zentrale europäische Lage und die sehr gute Verkehrsinfrastruktur zurückzuführen. Gute Straßen sichern wirtschaftliches Wachstum.“ Dies sagte heute der CDU-Landtagsabgeordnete Armin Schwarz anlässlich der Vorstellung des Straßenbauprogramms 2012 durch Verkehrsminister Dieter Posch in Wiesbaden.

 

Im Vergleich zum Vorjahr steige das Bauvolumen um über 90 Millionen Euro auf 545 Millionen Euro Bundesmittel, mit dem Schwerpunkt Erhalt. Zusätzlich stünden hohe Investitionen in Landes- und Kreisstraßen an. Schwarz weiter: „Als CDU und FDP 1999 die Regierung in Hessen von Rot-Grün übernahmen, fanden wir nur 27 Millionen Euro für den Landesstraßenbau vor. Damit bewegte sich in Hessen, der wichtigsten Verkehrsdrehscheibe in Deutschland, nichts. Diese Summe haben wir über die Jahre stetig erhöht. Dieses Jahr stehen 115 Millionen Euro für den Landesstraßenbau zur Verfügung. Bis zu 40 Millionen Euro für Kreisstraßen kommen hinzu, teilweise mit Unterstützung des Landes. Insgesamt fließen so rund 700 Millionen Euro in das hessische Verkehrsnetz.“

 

Im Bauprogramm 2012 befänden sich rund 700 Projekte. Hinzu kämen 150 Projekte aus dem vergangenen Jahr. Schwarz hob hervor: „Viele Brückenbauwerke im Bundesgebiet sind stark geschädigt. Daher ist es ebenso wichtig, dass wir bis 2020 insgesamt fast zwei Milliarden Euro für die hessischen Autobahnbrücken bereitstellen können.“

 

„Hessen muss mobil bleiben – das ist aber nur gewährleistet, wenn man die wirtschaftliche Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur erkennt und sie nicht wie Rot-Grün aus ideologischen Gründen ablehnt. Gleichzeitig ist aber auch der Bund in der Pflicht, nicht nur einseitig in den Erhalt zu investieren, sondern auch Aus- und Neubau berücksichtigen, besonders dann, wenn die Maßnahmen schon baureif sind“, so Schwarzabschließend.

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