„Die Regionalreform, wie sie die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Kassel geplant hatten, ist gescheitert. Diese Neuauflage einer kommunalen Gebietsreform, bei der nach dem Willen der Genossen Stadt und Landkreis in einem Regionalkreis vereinigt werden sollten, hat offenbar keine Befürworter mehr“, stellt CDU- Kreis und – Fraktionsvorsitzender Frank Williges fest und erinnert an die Debatte der letzten Jahrzehnte:
„Schon zur Kommunalwahl 2006 wollte die SPD Stadt und Kreis zusammengeführt haben und ein Regionalparlament wählen. Dann war der März 2011 als Start der Regionalreform angepeilt. Die Hessische Landesregierung hatte die konstruktive Begleitung zugesagt, dazu aber konkrete Pläne und Lösungsvorschläge statt unverbindlicher Absichtserklärungen verlangt. Doch konkret umsetzbare Pläne wurden von Stadt– oder Kreisspitze nie vorgelegt. Inzwischen ist es sehr ruhig geworden um die Regionalreform.“
„Doch auch wenn die SPD das Projekt aufgegeben hat, so bleibt doch unbestritten Reformbedarf“, erklärt der CDU- Politiker und zeigt einen Lösungsweg auf:
„Jetzt endlich muss das gemeinsame Konzept der CDU in Stadt und Landkreis Kassel umgesetzt werden. Ein Regionalverband Nordhessen, dem alle nordhessischen Gebietskörperschaften angehören und in dem die Aufgaben gebündelt werden, die auf regionaler Ebene erledigt werden sollten, ist die zukunftsweisende Lösung.“
Wir haben dazu einen Antrag in die Kreistagssitzung am 11. Februar eingebracht. Auf Wunsch leiten wir auch unseren Parteitagsbeschluss zum Regionalverband Nordhessen weiter oder geben weitere Detailinformationen.