Am vergangenen Freitag haben die Landesvorstände der CDU Hessen und der Kommunalpolitischen Vereinigung KPV in einer gemeinsamen Sitzung die Leitlinien zur Kommunalwahl am 14. März 2021 verabschiedet. Diese Leitlinien sind auf der einen Seite die Positionsbestimmung der Union zu kommunalpolitischen Themen, sollen Ihnen vor Ort aber vor allem Unterstützung bei der Erarbeitung der individuellen Programme sein. Die Vielfältigkeit Hessens von Norden nach Süden, von den großen Städten bis hin zur kleinen Gemeinde kann man natürlich unmöglich in ein universelles Programm fassen. Diese Aufgabe erledigen Sie natürlich jeweils für Ihr Programm am besten.

Nach einem allgemeinen einleitenden Teil finden Sie die 11 Leitsätze zur Kommunalwahl, die sich in jeweils 5 Zielbeschreibungen und den dazugehörigen Maßnahmen zur Umsetzung gliedern.
Die Menschen in Hessen stehen bei unserem Handeln immer im Mittelpunkt unserer Politik: Kinder, Zukunft, Digitalisierung, Mobilitätskonzepte, medizinische Versorgung und Pflege, Sicherheit, Ernährung, Ehrenamt, Integration und generationengerechte Finanzpolitik sind die wichtigen Schlagworte unserer Leitsätze. Allem voran haben wir das Thema „Klimaschutz vorantreiben – Arbeitsplätze und Wohlstand erreichen“ gestellt. Diese Entscheidung basiert auf zwei Gründen: Klimaschutz muss bei allen Themen mitgedacht werden und kann aus unserem Verständnis heraus nur funktionieren und akzeptiert werden, wenn er fortschrittlich ist und unseren Wohlstand nicht verschlechtert. Nach der im September in NRW stattgefundenen Kommunalwahl gab eine Mehrheit der Wähler an, dass für ihre Wahlentscheidung das Thema Klimaschutz und die Positionen der jeweiligen Parteien dazu ausschlaggebend waren. Wir sind überzeugt davon, dass die CDU bei diesem wichtigen Thema die besseren Lösungen anbieten kann, und das wollen wir auch zum Ausdruck bringen

Leitsätze der CDU Hessen zur Kommunalwahl 2021

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