„Kraftpaket für die Kommunen“
CDU Kassel-Land begrüßt das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Konjunkturpaket
KREIS KASSEL. „Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses in Berlin sind nicht nur ein Kraftpaket für Deutschland als Ganzes, sondern vor allem für die Menschen in den Städten und Gemeinden. Nach den schnellen Hilfen zu Beginn der Corona-Pandemie hat die CDU-geführte Bundesregierung nun ein Konjunkturpaket im Milliardenumfang vorgelegt, das auch unserem Landkreis und seinen Kommunen nachhaltig helfen wird, mit neuer Kraft und Zuversicht aus der Corona-Krise herauszukommen. Es liegt aber noch ein weiter Weg und viel Arbeit vor uns. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Corona-Pandemie noch lange nicht vorbei ist“, erklärt CDU-Kreisvorsitzender Michael Aufenanger.
Für die Städte und Gemeinden im Landkreis Kassel sowie die kommunale Daseinsvorsorge setzt das Kraftpaket die richtigen Impulse:
· Mit der Übernahme der Gewerbesteuerausfälle sichern Bund und Land unsere finanzielle Handlungsfähigkeit.
· Strukturell hilft sehr, dass der Bund die Kosten der Unterkunft und Heizung bis zu 75 Prozent übernimmt.
· Unser Landkreis Kassel wird auch von der Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) profitieren. Die Länder sollen 2,5 Milliarden dafür erhalten. Eine Bundesrahmenregelung soll den Ländern erlauben, ÖPNV-Unternehmen entsprechende Beihilfen zu gewähren.
Aufenanger betont, dass es jetzt einerseits darum gehe, in den Städten und Gemeinden des Landkreises schnell die Ideen zu konkretisieren und wenn nicht vorhanden zu entwickeln, wie man vor Ort von der Aufstockung der Unterstützung zur Gebäudesanierung, dem „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, dem schnelleren Aufbau öffentlich zugänglicher Lade-Infrastruktur (zum Beispiel bei Kitas, Krankenhäusern, Stadtteilzentren, Sportplätzen), der deutlich höheren Förderung für Sportstätten und den günstigen Investitionskrediten für kommunale und soziale Unternehmen profitieren könne. Für eine schnelle Umsetzung sei sehr wichtig, die Förderprogramme pragmatisch und unkompliziert den Städten und Gemeinden zur Verfügung zu stellen.
Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Andreas Mock ergänzt: „Wir wollen gestärkt aus der Krise herauskommen und werden die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung und digitaler Infrastruktur dazu nutzen, unsere Städte und Gemeinden im Landkreis Kassel für die Zukunft noch besser zu wappnen.“
